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Stoneworld GnbR
Seebacher & Plankensteiner

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AGB - allgemeine Geschäftsbedingungen

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Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Preise
Alle Preise verstehen sich, wenn nicht anders gekennzeichnet, exklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen, die der Auftraggeber mit seiner Auftragserteilung anerkennt, dies gilt zugleich auch für künftige Aufträge. Aufträge sind vom Auftraggeber verbindlich einzuhalten. Wird die Aufrechterhaltung des Kaufvertrages von Seiten des Auftraggebers verletzt, behalten wir uns vor, Schadenersatz zu fordern.

2. Lieferung
Die Ware gilt in jedem Falle als ab Lager geliefert und reist auf Gefahr des Käufers, ohne irgendwelche Verbindlichkeiten des Verkäufers. Transportversicherung wird nur im Auftrage des Käufers gedeckt. Für die Berechnung sind allein die von uns bei Abgang ermittelten Mengen und Stückzahlen maßgebend, handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität, Maßen, Muster, Farbe, Beschaffenheit usw. sowie Änderungen in Konstruktion und Ausführung sind kein Grund zur Beanstandung, und wir behalten uns dies ausdrücklich vor. Teilsendungen sind erlaubt. Jede Teilsendung ist im Rahmen der vereinbarten Zahlungsbedingungen zahlbar.

3. Zahlung
3.1. Sofern nicht abweichend etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, hat die Zahlung binnen acht Tage ab Rechnungsdatum abzüglich zwei Prozent Skonto oder 14 Tage netto, ohne jeglichen Abzug zu erfolgen. Maßgebend ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Lieferanten. Dasselbe gilt für Teilrechnungen.

3.2 Bei Erstaufträgen, Auslandsaufträgen und Aufträge über € 3000,-- ist eine Vorauskasse von 100% zu leisten.

3.3 Der Lieferant ist im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 12 % pro Jahr vom Rechnungsbetrag zu fordern. Bei Zahlungsverzug werden für jede Mahnung Mahnspesen von zehn Euro verrechnet. Nach erfolgloser erster Mahnung ist der Lieferant berechtigt, auf Kosten des Bestellers einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro mit der Hereinbringung der Forderung zu beauftragen.

3.4 Beruft sich der Besteller auf Mängel, entbindet ihn dies nicht von seiner Pflicht zur Einhaltung der Zahlungsbedingungen. Ausdrücklich ausgeschlossen wird das Zurückbehaltungsrecht als auch die Aufrechnung des Bestellers mit seinen Forderungen gegen die Forderungen des Lieferanten.

3.5 Der Lieferant ist berechtigt seine Leistung bis zur Bewirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung im Sinne des § 1052 ABGB zu verweigern, wenn beim Besteller eine Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eintritt rspkt. dem Lieferanten erst nach Vertragsabschluss bekannt wird, dass bereits bei Vertragsabschluss beim Besteller solche Vermögensverhältnisse vorlagen, dass die Erfüllung der Vertragspflicht des Bestellers gefährdet war.

3.6 Der Lieferant kann bei Nichterfüllung von Zahlungsvereinbarungen unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Bei Zahlungsunfähigkeit des Bestellers ist der Lieferant berechtigt ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Der Lieferant behält sich die Geltendmachung von Schadenersatzforderungen wegen der Nichteinhaltung von Zahlungsvereinbarungen dem Besteller gegenüber geltend zu machen.

4. Lieferverzug und Enthebung
Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer berechtigt und verpflichtet, dem Verkäufer eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen. Ansprüche auf Schadensersatz infolge verzögerter Lieferung sind ausgeschlossen. Umstände der höheren Gewalt, welche die fristgerechte Lieferung erschweren oder unmöglich machen, geben dem Verkäufer das Recht, entweder seine Leistung nach Beseitigung der Behinderung zu erbringen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

5. Einhaltung des Vertrages
Wird nach Abschluß des Vertrages oder nach Lieferung der Ware festgestellt, daß der Besteller nicht kreditwürdig ist, oder tritt im Verlauf der Vertragsermittlung eine Verminderung seiner Kreditwürdigkeit ein, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag oder zum Verlangen sofortiger Bezahlung gelieferter oder von Vorauszahlungen für noch zu liefernder Ware, einschließlich Barabdeckung etwaiger gezogener Wechsel mit späterer Fälligkeit berechtigt.

6. Mängelrügen
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer dies spätestens innerhalb von 3 Werktagen schriftlich anzuzeigen. Mangelhafte Beschaffenheit der Ware berechtigt den Käufer nicht zur Wandlung bzw. Rücktritt, er kann nur Ersatz des Minderwertes beanspruchen. Falls eine Einigung über die Höhe der Wertminderung nicht erzielt wird, gilt Arbitrage bei der Wirtschaftskammer Salzburg als vereinbart. Der Verkäufer haftet nicht für während Bereitstellung der Ware entstandenen Schaden, auch die Geltendmachung eines Folgeschadens ist ausgeschlossen Rücksendungen können nur mit vorherigem Einverständnis des Verkäufers vorgenommen werden.

7.Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt allen Nebenleistungen Eigentum des Verkäufers.

8. Verletzung von Exklusivrechten
Bei der Verletzung von Exklusivrechten Dritter und damit verbundenen Verkaufsverboten sind Schadenersatzansprüche des Käufers gegen den Verkäufer ausgeschlossen.

9. Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferung und Zahlung ist Salzburg.

10. Allgemeines
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, soweit dies vom Verkäufer ausdrücklich s c h r i f t l i c h bestätigt worden ist.

Fa. stoneworld Kunstein Handel
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